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Auf seinem Recht zu bestehen, kann wider jede Vernunft, auf seiner Vernunft zu bestehen, kann wider jedes Recht sein.
(Autor unbekannt)

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Rechtsfrage des Tages

06.02.2012

Pfeile auf dem Halteverbotsschild

Ich bin immer ganz verwirrt von den vielen Pfeilen auf den Park- und Halteverbotsschildern. In welche Richtung zeigt der Pfeil bei Beginn und in welche Richtung bei Ende des Verbots?

Aktuelle Urteile

24.01.2012

Verfassungsrecht

Solarien-Verbot für Minderjährige bleibt bestehen!
BVerfG, Az. 1 BvR 2007/10

17.01.2012

Wohnungseigentümer-Recht

Wohnungseigentümer muss nicht für Schwimmbad zahlen
BGH, Az. V ZR 65/11

10.01.2012

Kaufrecht

Vorsicht bei der Werbung für Vorführwägen
BGH, Az. I ZR 190/10

03.01.2012

Straßenverkehrsrecht

Streupflicht der Gemeinde
LG Coburg, Az. 13 O 678/10

27.12.2011

Zivilrecht

Türsteher darf nicht nach Hautfarbe entscheiden
OLG Stuttgart, Az. 10 U 106/11

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